Aktuelle Entwicklung in Bezug auf das Corona-Virus (COVID-19)

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Rundschreiben vom 10.03.2020

In Anbetracht des Verlaufs der letzten Tage sind wir bestrebt, die Gesundheit unserer Mitarbeiter zu schützen und die Leistungen für unsere Mandanten bestmöglich fortzuführen. Gegenwärtig ist unser gesamter Mitarbeiterstab glücklicherweise bei bester Gesundheit und wir gehen davon aus, dass in der gegenwärtigen Lage noch keine Gefahr für unsere Mitarbeiter und ihre Familien besteht. Natürlich hoffen wir, dass dies so bleibt. Berücksichtigt man jedoch die täglichen Nachrichten, die Entwicklungen in anderen Ländern und die Tatsache, dass es hier in München bereits einige Covid-19-Fälle gibt, scheint es ratsam, eine Notfall-Strategie parat zu haben, falls sich die Situation verschlechtert.

Vor zwei Wochen haben wir präventive hygienische Maßnahmen eingeführt indem wir die Empfehlungen der WHO und anderer Organisationen in unserer Kanzlei implementiert haben. Was die technischen Abläufe betrifft hat unsere IT-Abteilung alle Maßnahmen ergriffen, um unseren Anwälten und Mitarbeitern die Arbeit im "home office" zu ermöglichen, damit wir unsere Aufgaben virtuell fortführen können. Dank der in den letzten Jahren erfolgten Umstellung auf digitale Prozesse gehen wir davon aus, dass unsere Kanzlei virtuell größtenteils funktionsfähig bleiben wird, selbst wenn wir gezwungen wären, unseren Standort für einige Tage oder Wochen zu schließen.

Neben unserer eigenen Arbeitsfähigkeit hängen viele IP-Tätigkeiten von den Patent- und Markenämtern ab. Wir beobachten die Maßnahmen der Ämter sehr aufmerksam und werden Sie umgehend unterrichten, falls es zu Einschränkungen kommt und welche Konsequenzen (z.B. hinsichtlich ablaufender Fristen) dies hat.

Um eine zeitnahe und aktuelle Kommunikation zu gewährleisten, werden wir den Stand der Dinge auf unserer Website darstellen. Sie finden den aktuellen Status auf dieser Seite.

Wir wünschen Ihnen, Ihren Lieben und Kollegen alles Gute! Bleiben Sie gesund.

Dr. Dorothea Hofer, Jürgen Feldmeier, Dr. Andreas Oser, Andreas Jacob

Erreichbarkeit der Kanzlei:

Statusprüfung: 10.03.21, 10:00 / letzte Änderung: 10.03.21, 15:17
E-Mail wie üblich
Telefax wie üblich
Post wie üblich
Telefon wie üblich
Meetings in der Kanzlei

Ein Großteil unserer Mitarbeiter arbeitet mit Remote-Zugriff aus dem Homeoffice. Vor Ort befindet sich eine Notbesetzung. Im gesamten Gebäude ist eine FFP2-Maske zu tragen.
Online Meetings wie üblich
Anreise zu Ihnen

wie üblich

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DPMA:

Statusprüfung: 10.03.21, 10:00 / letzte Änderung: 20.10.20, 15:17
Bezogene Tätigkeiten
Unser Status
Hinweise
Gebrauchsmuster wie üblich
  • Das Amt hat die Terminierung für mündliche Verhandlungen ausgesetzt.
  • Der Zugang zum DPMA wurde erneut beschränkt. In allen öffentlichen Bereichen des DPMA in München muss eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden.
  • Auskunftsstellen, Recherchesäle und die Erfindererstberatungsstelle wurden wieder geschlossen.




Deutsche Patente wie üblich
Deutsche Marken wie üblich
Internationale Registrierungen, die auf eine deutsche Marke gestützt werden wie üblich
Internationale Registrierungen, die Deutschland benennen wie üblich
Deutsche Designs (Geschmacksmuster) wie üblich
Zahlung Verlängerungsgebühren

wie üblich

               

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EPA:

Statusprüfung: 10.03.21, 10:00 / letzte Änderung: 23.12.20, 15:17
Bezogene Tätigkeiten
Unser Status
Hinweise
Europäische Patente wie üblich
  • Mündliche Verhandlungen in den Beschwerdekammern werden im Einzelfall kurzfristig neu terminiert. Es sind maximal 2 Personen je Partei zur Teilnahme berechtigt. Auf Antrag sind Videokonferenzen möglich.
  • Mündliche Verhandlungen vor den Einspruchsabteilungen finden mit Wirkung vom 04.01.2021 nur noch als Videokonferenz statt.
  • Mündliche Verhandlungen im Prüfungsverfahren werden als Videokonferenz abgehalten.
  • Der Zugang zum EPA wurde für Personen beschränkt, die sich kürzlich in Risikogebieten aufgehalten haben.
  • Das EPA beabsichtigt, alle bis Dezember 2021 geplanten Veranstaltungen online abzuhalten.
Zahlung Verlängerungsgebühren wie üblich

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EUIPO:

Statusprüfung: 10.03.21, 10:00 / letzte Änderung: 18.05.20, 10:28
Bezogene Tätigkeiten
Unser Status
Hinweise
EU-Marken wie üblich
  • Alle Verfahrensfristen, die am 9. März 2020 bis einschließlich dem 17. Mai 2020 auslaufen, sind automatisch bis zum 18. Mai 2020 verlängert worden. Ab dem 18. Mai 2020 gilt wieder das übliche Fristenregime.
  • Das EUIPO teilt mit, dass folgende Fristen verlängert sind:
    • alle Fristen in jeglichen Verfahren, die durch eine Abteilung des Amts oder die Beschwerdekammern
      gesetzt wurden,
    • alle Fristen, die sich unmittelbar aus den Verordnungen EUTMR, EUTMIR oder EUTMDR oder aus CDR und CDIR ergeben,
    • Fristen, die sich aus dem Pariser Verbandsübereinkommen oder internationalen Verträgen ergeben
    • unabhängig davon, ob die Fristen Gegenstand eines Wiedereinsetzungsverfahrens sein können.
  • Wichtig: Bitte bedenken Sie, dass die Auffassung des Amts später durch Gerichtsentscheidungen des EuG/EuGH aufgehoben werden könnten: Es ist fraglich, ob das Amt die rechtliche Befugnis hat, gesetzliche Fristen, wie die Widerspruchsfrist, zu verlängern, insbesondere wenn diese von Wiedereinsetzungen ausgeschlossen sind. Bei anderen Fristen wäre als Notfallplan noch das Wiedereinsetzungsverfahren möglich, selbst wenn das Amt hier falsch liegen sollte.
  • Das EUIPO führt alle elektronischen Prozesse fort.
  • Die Hauptgeschäftsstelle des EUIPO wurde aufgrund des Notstands in Spanien geschlossen.
  • Das EUIPO hat alle Veranstaltungen vertagt.
EU-Designs (EU-Geschmacksmuster) wie üblich
Internationale Registrierungen, die auf eine EU-Marke gestützt werden wie üblich
Internationale Registrierungen, die die EU benennen wie üblich
Zahlung Verlängerungsgebühren wie üblich

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WIPO:

Statusprüfung: 10.03.21, 10:00 / letzte Änderung: 22.01.21, 15:04
Bezogene Tätigkeiten
Unser Status
Hinweise
PCT Anmeldungen wie üblich
  • Schließung der Geschäftsräume WIPO für den Publikumsverkehr und Verstärkung der Remote-Work für WIPO Mitarbeiter.
IR-Marken wie üblich
IR Designs wie üblich
Zahlung Verlängerungsgebühren wie üblich

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